Dieses Video wurde am 17. April 2026 von WELT Nachrichtensender auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubech geht mit einem neuen Gesetzentwurf entschlossen gegen digitale Gewalt vor. Durch die geplanten Regelungen sollen Betroffene besser vor pornografischen Deepfakes geschützt und Täter konsequenter zur Rechenschaft gezogen werden.
Das Gesetz zielt darauf ab, das Erstellen und Verbreiten von KI-generierten pornografischen Inhalten unter Strafe zu stellen. Künftig drohen Tätern bis zu zwei Jahre Haft, wenn sie Persönlichkeitsrechte durch nicht einvernehmliche sexualisierte Aufnahmen verletzen. Die Reform umfasst auch heimliche Aufnahmen in geschützten Räumen wie Saunen. Ziel ist es, insbesondere Frauen einen effektiven Rechtsschutz zu bieten, damit sie sich im digitalen Raum besser geschützt fühlen und ihre sexuelle Integrität gewahrt bleibt.
Wir ermöglichen gerichtliche Accountsperren bei schweren Rechtsverletzungen, um Betroffene im Netz endlich wirksam vor Identitätsmissbrauch zu schützen.
Ein zentraler Aspekt der Neuregelung ist die deutlich erleichterte Identifizierung von Tätern im Internet. Betroffene sollen künftig schneller Auskunft über die Identität der Hintermänner erhalten, indem Plattformen zur Herausgabe von IP-Adressen verpflichtet werden können. Diese Datenweitergabe an Gerichte soll anonyme Angriffe im Netz endlich beenden. Zudem können Richter bei Wiederholungsgefahr die Sperrung von Nutzerkonten anordnen. Der Entwurf durchläuft nun das Kabinett sowie den Bundestag und Bundesrat zur notwendigen Verabschiedung.
