Wirtschaftswende: Kurz‘ Warnung an die Regierung!

Expertenalarm für Deutschland! Professor Kurz fordert dringend Reformen, um die Wirtschaftsprobleme in den Griff zu bekommen. Nur so kann ein nachhaltiger Aufschwung gelingen.

Professor Stefan Kurz vom Kiel Institut für Weltwirtschaft mahnt, dass bloße Staatsausgaben nicht die Lösung für Deutschlands wirtschaftliche Probleme seien. Vielmehr brauche es dringend standortstärkende Reformen, um das Wachstum nachhaltig zu fördern. Die aktuellen Zuwachsraten von 1,3 und 1,4 Prozent basieren hauptsächlich auf staatlichen Ausgaben, was die Verschuldung weiter antreibt und keinen selbsttragenden Aufschwung darstellt. Eine Erholung müsse von privatwirtschaftlichen Akteuren getragen werden, was derzeit nicht der Fall ist. Daher sei eine Produktivitätssteigerung unerlässlich.

Es braucht dringend Reformen, um Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Nur so kann ein nachhaltiges Wachstum ohne immer neue Schulden erreicht werden. Standort stärken!

Um die Produktivität zu steigern, müsse man alle Instrumente der Angebotspolitik nutzen. Dies beginne bei einer wettbewerbsfähigen Energiepolitik, bei der Subventionen keine dauerhafte Lösung darstellen. Deregulierungsmaßnahmen und kürzere Genehmigungsverfahren seien ebenso wichtig wie die Straffung unnötiger Berichtspflichten. Auch der Sozialstaat müsse reformiert werden, um Menschen zu aktivieren und ihnen zu helfen, wirtschaftlich unabhängig zu werden. Ein Sozialstaat, der zur Transferabhängigkeit führt, sei kontraproduktiv.

Kurz betont, dass diese Reformen möglichst gleichzeitig angegangen werden müssen. Ein zögerliches Vorgehen helfe nicht. Besonders kritisiert er die Entscheidung der Bundesregierung, den Nachhaltigkeitsfaktor bei der Rentenberechnung auszusetzen. Dies sei ein falsches Signal hinsichtlich der Tragfähigkeit der Staatsfinanzen. Es wäre ein fatales Signal, die in Aussicht gestellten Reformen nun wieder aufzugeben, da die privaten Investitionen in der aktuellen Aufschwungphase ausgesprochen moderat seien. Ein Reformsignal würde den Standort wieder attraktiver machen und Investitionen anregen.

Solange man weitermache wie bisher, werde sich die schwache wirtschaftliche Entwicklung fortsetzen, sobald die aktuellen Ausgabenprogramme verpufft sind. Kurz sieht dies als deutliche Warnung an die schwarz-rote Bundesregierung. Die Bundesregierung müsse die Weichen richtig stellen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Andernfalls drohe ein anhaltender wirtschaftlicher Stillstand. Nur durch konsequente Reformen könne Deutschland seine wirtschaftliche Position langfristig sichern.