Deutschland soll wieder voran: So spüren Bürger Aufschwung!

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies äußert sich zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung. Er erklärt, welche Schritte nötig sind, damit Bürger und Wirtschaft den Fortschritt spüren. Dabei geht es um Investitionsoffensiven, sinkende Energiepreise und Bürokratieabbau.

Olaf Lies betont die Dringlichkeit, dass die Bundesregierung bis zur Sommerpause konkrete Ergebnisse liefert. Dazu gehört eine Investitionsoffensive in essenzielle Infrastruktur wie Straßen und Schulen. Die Haushaltsentscheidungen müssen zügig vorbereitet werden, um eine schnelle Umsetzung zu gewährleisten. Parallel müsse die Wirtschaft angekuppelt werden, insbesondere durch Impulse zur Senkung der Energiepreise. Ziel sei es, energieintensive Industrien, den Mittelstand und das Handwerk wieder investitionsfähig zu machen.

Ein weiterer Fokus liegt auf der Vereinfachung von Prozessen. Lies ist überzeugt, dass Staatsebenen – von Brüssel über den Bund bis zu den Ländern – an vielen Stellen Verantwortung an die Unternehmen zurückgeben können. Ein gemeinsamer Schulterschluss soll signalisieren, dass Bürokratie abgebaut wird. Das soll die Lust am Investieren bei den Unternehmerinnen und Unternehmern wieder steigern. Der Abbau von Dokumentationspflichten ist hierbei zentral für mehr Effizienz.

Ein Investitionsschub erfordert das bereitstehende Sondervermögen Infrastruktur (KTF) über 500 Milliarden Euro, wovon 100 Milliarden für die Länder vorgesehen sind. Ein Errichtungsgesetz des Finanzministers ist entscheidend für den Geldfluss. Die Länder benötigen Planungssicherheit und Klarheit, wie die Mittel ausgezahlt und abrufbar sind. Lies erwartet zügige Klärung im Sommer, um Projekte umzusetzen und die Transformation fortzusetzen, die nach dem Urteil des Verfassungsgerichts gestoppt wurde.

Der Druck ist unheimlich groß, dass geplante Maßnahmen sichtbar umgesetzt werden. Wir müssen zeigen, dass etwas passiert, um Unzufriedenheit und Unsicherheit zu bekämpfen.