Dieses Video wurde am 13. Juni 2025 von phoenix auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Die Unterstützung für die Ukraine steht vor großen Herausforderungen. Während die Notwendigkeit unbestritten ist, zeigen sich in Europa tiefe Gräben bei Schlüsselfragen wie der Nutzung russischer Vermögen oder der militärischen Hilfe. Hinzu kommt der drohende Rückzug der USA, der Europa zwingen könnte, die Last weitgehend allein zu tragen.
Die Frage des Zugriffs auf eingefrorene russische Vermögen spaltet die Europäische Union weiterhin. Trotz der dringenden Notwendigkeit, die Ukraine zu unterstützen, bestehen Bedenken, dass eine Konfiszierung als Signal an andere internationale Geldgeber missverstanden werden könnte. Deutschland zeigt sich bei diesem Thema bisher eher zurückhaltend und scheint, wie bei anderen Unterstützungsthemen, auf der Bremse zu stehen. Dies spiegelt die allgemeine Tendenz der westlichen Hilfe wider, die oft als zu spät und nicht ausreichend für die Ukraine empfunden wird.
Neue Formate wie „Weimar Plus“, das versucht, Großbritannien, Spanien und Italien einzubinden, zeigen die Zerstrittenheit und Unsicherheit innerhalb der EU. Sie könnten Ausdruck einer gewissen Kraftlosigkeit gegenüber dem Kreml sein. Die „Koalition der Willigen“ zeigt sich nicht nur bei der Frage möglicher Truppenentsendungen gespalten, sondern auch bei anderen entscheidenden Fragen der Unterstützung. Persönliche Konflikte, wie zwischen Meloni und Macron, erschweren die europäische Zusammenarbeit zusätzlich.
Spanien hält sich bei der Unterstützung der Ukraine auffällig zurück. Dies liegt zum Teil an der geografischen Entfernung, aber auch stark an innenpolitischen Dimensionen. Die brüchige Linksregierung hat Bedenken hinsichtlich einer Aufrüstungsspirale. Dies wurde bei der Diskussion um die Erhöhung des NATO-Beitrages deutlich, wo Spanien nicht einmal das 2%-Ziel erreicht. Diese Haltung hilft weder der EU noch der NATO und behindert den notwendigen Fortschritt bei der gemeinsamen Verteidigung.
Es ist entscheidend, die Debatte um die Erhöhung der Militärausgaben strategisch neu auszurichten. Das Argument sollte nicht lauten, dass wir dies tun, weil Trump es fordert, sondern weil es in unserem eigenen ureigenen strategischen nationalen und europäischen Sicherheitsinteresse liegt. Wir müssen Bundeswehr und europäische Streitkräfte „kriegstüchtig“ machen, unabhängig von äußeren Forderungen. Die bisherige Begründung ist aus Expertensicht in eine völlig falsche Richtung gelaufen und schwächt die Legitimation der notwendigen Maßnahmen.
Die USA scheinen sich zunehmend aus dem Ukraine-Krieg zurückzuziehen und die Last Europa überlassen zu wollen.
Die jüngsten Signale aus Washington sind Besorgnis erregend. Präsident Trump zieht sich offenbar weiter zurück, erhöht den Druck auf Sanktionslockerungen und beendet Unterstützungsprogramme. Er hat klargestellt, dass eine künftige europäische Streitmacht in der Ukraine keine US-Hilfe erhalten würde – weder Luftschirm noch logistische oder nachrichtendienstliche Unterstützung. Diese Entwicklung, insbesondere nach dem März-Besuch, deutet darauf hin, dass die USA die Europäer allein agieren lassen wollen. Europa muss sich darauf vorbereiten, notfalls allein mit dieser Herausforderung umzugehen, was die NATO zwangsläufig europäischer machen wird.
