Dieses Video wurde am 19. September 2025 von phoenix auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Das 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland zielt auf Umgehungsstrategien ab. Sanktionsforscher Christian von Soest erklärt, warum Nachschärfungen notwendig sind und welche Risiken bestehen. Es geht um die Effektivität von Wirtschaftssanktionen.
Laut Professor von Soest ist das neue Sanktionspaket kein Akt der Verzweiflung, sondern ein notwendiges Nachschärfen. Um die Sanktionen wirksam zu halten und Umgehungen zu verhindern, müssen sie kontinuierlich angepasst werden. Ein neuer Aspekt ist der geplante Ausstieg aus dem Bezug von Flüssigerdgas (LNG) aus Russland. Die bestehenden Sanktionen sollen ebenfalls optimiert werden. Es geht darum, die russische Kriegswirtschaft zu schwächen.
Wirtschaftssanktionen vermindern das Vordringen der russischen Armee, aber sie zwingen Russland nicht zum Rückzug. Hierfür wären militärische Maßnahmen erforderlich, die der Westen jedoch ausschließt. Alternativ gibt es humanitäre Hilfe.
Wirtschaftssanktionen brauchen Zeit, um ihre Wirkung zu entfalten und können die Zivilbevölkerung treffen. Besonders wichtig sind Exportkontrollen, die verhindern sollen, dass Dual-Use-Güter, also Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, nach Russland gelangen. Russland gehört zu den am stärksten sanktionierten Staaten weltweit, was das Risiko für die Zivilbevölkerung erhöht. Es gibt aber humanitäre Ausnahmen für Medikamente und Lebensmittel.
Sanktionen sind ein Signal der Missbilligung eines gravierenden Völkerrechtsbruchs. Allerdings beteiligen sich nicht alle Staaten an den Sanktionen, da die Vereinten Nationen blockiert sind. Die Europäische Union setzt nun verstärkt auf Sekundärsanktionen, die Länder ins Visier nehmen, die weiterhin Handel mit Russland treiben. Dies ist ein umstrittenes Mittel, um die Umgehung der Sanktionen zu bekämpfen und ihre Wirksamkeit zu erhalten.
Sekundärsanktionen können die Legitimität der Sanktionen in Frage stellen und werden besonders von Ländern des globalen Südens kritisiert. Es stellt sich die Frage, wie man sonst auf einen Völkerrechtsbruch reagieren soll. Ohne wirtschaftliche Konsequenzen würde man den Völkerrechtsbruch unbeantwortet lassen. Die EU muss also die Balance finden, um die Sanktionen effektiv zu halten und gleichzeitig negative Rückwirkungen zu minimieren.
