Dieses Video wurde am 22. Juli 2025 von euronews (deutsch) auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Russland plant neue drastische Maßnahmen im Internet. Wer nach ‚extremistischen Inhalten‘ sucht, muss bald zahlen. Kritiker sehen darin eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Russland plant, die Zensur im Internet weiter zu verschärfen. Ein neues Gesetz sieht Geldstrafen für die Suche nach Inhalten vor, die als extremistisch eingestuft werden. Betroffen sind politische Slogans, Bücher, Musikalben und Kunstwerke. Bürger, die nach solchen Materialien suchen, müssen mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Die Maßnahmen stoßen auf Unverständnis in der Bevölkerung, da sie eine Einschränkung des Zugangs zu Informationen darstellen. Viele sehen darin einen Versuch, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken und die Kontrolle über das Internet zu verstärken.
Die geplanten Geldstrafen für die Suche nach extremistischen Inhalten im Internet sind ein weiterer Schritt zur Einschränkung der Meinungsfreiheit in Russland.
Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs im Jahr 2022 hat Russland die Kontrolle über das Internet deutlich verschärft. Ziel ist es, den Einfluss aus dem Ausland zu begrenzen und die öffentliche Meinung zu kontrollieren. Kritiker bemängeln, dass diese Maßnahmen die freie Information behindern und die Zensur verstärken. Es wird befürchtet, dass das neue Gesetz die Möglichkeiten der Bürger, sich unabhängig zu informieren, weiter einschränken wird. Die Einführung von Geldstrafen wird als ein Versuch gesehen, alternative Sichtweisen zu unterdrücken.
Die Bürger äußerten sich besorgt über die Einschränkung des Zugangs zu Informationen. Viele betonten, dass es im modernen Zeitalter schwer sei, den Informationsfluss vollständig zu kontrollieren. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass es immer Wege geben werde, um Zensurmaßnahmen zu umgehen. Die Frage wurde aufgeworfen, inwieweit solche Einschränkungen im Einklang mit den grundlegenden Rechten auf freie Meinungsäußerung stehen.
