Budapest Pride: Eskaliert Orbáns Verbot?

Dieses Video wurde am 27. Juni 2025 von WELT Nachrichtensender auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.

In Ungarn droht eine Eskalation rund um den Pride-Umzug in Budapest. Trotz des Verbots durch die Regierung unter Viktor Orbán, will der Bürgermeister den Umzug durchführen. Es drohen Polizeieinsätze und Gegenproteste.

In Budapest spitzt sich die Lage vor dem geplanten Pride-Umzug zu. Trotz des behördlichen Verbots droht Regierungschef Viktor Orbán mit Konsequenzen. Der Budapester Bürgermeister, ein politischer Rivale Orbáns, plant den Umzug als städtische Veranstaltung durchzuführen. Die Grünen-Politikerin Terry Reintke äußert sich besorgt über mögliche Polizeieinsätze und Gegenproteste von Neonazigruppen. Sie betont die Bedeutung des Schutzes der Versammlungsfreiheit und fordert Unterstützung von der EU-Kommission. Die Situation ist angespannt und unvorhersehbar.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt sich hinter die LGBTQ-Community und fordert, dass die Parade stattfinden kann. Diese Unterstützung aus Brüssel ist von entscheidender Bedeutung, da sie die Versammlungsfreiheit in der Europäischen Union bekräftigt.

Reintke kritisiert Orbáns Vorgehen gegen rechtsstaatliche Grundlagen, Demokratiestandards und Pressefreiheit. Sie fordert eine harte Reaktion der EU-Kommission gegen diese Form der Erosion des Rechtsstaats. Ein Verfahren gegen Ungarn wegen LGBTI-feindlicher Gesetzgebung ist bereits vor dem Europäischen Gerichtshof anhängig. Die Frage ist, ob weitere Gelderkürzungen für Ungarn in Betracht gezogen werden sollten.

Umfragen deuten darauf hin, dass es für die Regierungspartei schwieriger wird, den ersten Platz zu halten. Laut Reintke instrumentalisiert Orbán Situationen wie die Pride, um einen Kulturkampf zu inszenieren. Sie hofft, dass Orbán von seinem Kurs abweicht, die Pride schützt und zu rechtsstaatlichen Grundlagen zurückkehrt. Einschränkungen von Grundrechten seien ein Eigentor.

Die Situation ist hochbrisant. Reintke wünscht sich, dass die ungarische Regierung einsieht, dass eine konfrontative Strategie allen schadet. Sie betont, wie wichtig es ist, dass dieser Pride geschützt wird und fordert die Wahrung der Grundrechte.

Trotz Verbots des Prideumzugs durch die Regierung, will der Budapester Bürgermeister den Umzug stattfinden lassen. Dies zeigt den autoritären Kurs der Regierung Orban.