Dieses Video wurde am 21. Mai 2025 von phoenix auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Die jüngsten Festnahmen mutmaßlicher Rechtsextremisten zeigen die ernste Bedrohung für den Rechtsstaat. SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler beleuchtet im Interview die Ursachen und die Rolle der AfD bei der Verbreitung gefährlicher Ideologien. Er erklärt, wie Sicherheitsbehörden politisch motivierte Gewalt bekämpfen und warum auch die digitale Welt eine entscheidende Rolle spielt.
Aktuelle Festnahmen mutmaßlich rechtsextremer Gewalttäter offenbaren eine ernste Bedrohung für den demokratischen Rechtsstaat. SPD-Experte Sebastian Fiedler betont die Wichtigkeit der wachsamen Sicherheitsbehörden, die solche Terrorzellen aufdecken. Gleichzeitig unterstreicht er die Notwendigkeit, das sogenannte Bedrohungsmanagement zu beschleunigen und zu verbessern. Dieses Verfahren hilft Behörden, Hinweise auf potenziale Gewalttäter unterschiedlichster Profile besser zu verarbeiten und adäquat zu reagieren, um weitere Anschläge zu verhindern. Dies ist eine föderale Herausforderung, die schneller vorangetrieben werden muss.
Der Rechtsextremismus stellt die größte Gefahr für unseren Rechtsstaat dar. Die Bildung von Terrorzellen zeigt, wie ernst die Lage ist und warum wir wachsam bleiben müssen.
Sebastian Fiedler sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der Ideologie der AfD und der extremen Gewaltbereitschaft. Die Partei suche gezielt Themen mit Spaltungspotenzial, wie der Verfassungsschutz in seinem Gutachten darlegt. Dieses völkische und ethnische Gedankengut schaffe den ideologischen Nährboden für Radikalisierung bis hin zu Terrorismus. Zudem weist Fiedler auf Verbindungen der AfD zu externen Staaten wie Russland und China hin, die ein Interesse an der Destabilisierung Deutschlands haben.
Ein entscheidender Faktor ist die digitale Welt. Algorithmen auf verschiedenen Plattformen verstärken radikales Gedankengut, was zur Radikalisierung beitragen kann. Fiedler fordert dringend europarechtliche Verbote solcher Algorithmen, die Menschen zu Gewalttätern machen. Es gehe nicht um Meinungsfreiheit, sondern um die Technologie, die Extremismus fördert. Diese digitale Dimension verschärft die Bedrohung erheblich.
