Polen rüstet auf: Angst und Sicherheit im Wahlkampf

Dieses Video wurde am 31. Mai 2025 von ZDFheute Nachrichten auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.

Polen erlebt eine tiefgreifende Neuausrichtung seiner Sicherheitspolitik. Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und wachsender hybrider Bedrohungen wird die Verteidigungsbereitschaft zur obersten Priorität. Von der schulischen Sicherheitserziehung bis zur Stärkung der Grenzsicherheit prägt das Thema das nationale Leben und den politischen Diskurs, auch im jüngsten Wahlkampf.

In polnischen Schulen wird zunehmend auf die Sicherheitserziehung Wert gelegt. Schülerinnen und Schüler ab 15 Jahren erhalten obligatorischen Schießunterricht mit pneumatischen Gewehren, um sie auf potenzielle Bedrohungen vorzubereiten. Diese Maßnahme spiegelt die wachsende Besorgnis angesichts der Entwicklungen im Osten wider. Ein Schüler namens Nikola fühlt sich durch den Unterricht sicherer im Umgang mit Waffen, was im aktuellen geopolitischen Kontext als unerlässlich betrachtet wird. Es geht darum, ein grundlegendes Verständnis für Verteidigungsbereitschaft zu schaffen und die Jugend für die Ernsthaftigkeit der Lage zu sensibilisieren, auch wenn Social Media für viele im Vordergrund steht.

Polen betrachtet sich als Frontstaat angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der hybriden Bedrohungen von der Grenze zu Belarus. Der Grenzschutz berichtet von gezielten Provokationen, darunter Steinwürfe während Journalistenbesuchen. Seit Jahren versuchen illegale Migranten, häufig aus Afrika und Afghanistan, die Grenze zu überwinden, oft unter Einsatz von Gewalt wie Messern an Stöcken. Moskau und Minsk werden beschuldigt, Migranten gezielt in Richtung Polen zu schleusen. Die Regierung hat das Asylrecht ausgesetzt, was die Grenzschutzarbeit erleichtert und Rückführungen ermöglicht.

Ein zentrales Thema im polnischen Wahlkampf war die Sicherheit. Der damalige Präsident Andrzej Duda (PiS), ein Trump-Fan, betonte seine Rolle als Oberbefehlshaber und lehnte Einflussnahme von außen (z.B. durch Ursula von der Leyen) auf militärische Entscheidungen ab. Sein Herausforderer Rafał Trzaskowski (KO), der liberale Bürgermeister von Warschau, positionierte sich klar pro-europäisch und pro-ukrainisch. Er kritisierte Dudas Haltung gegenüber der NATO und der europäischen Verteidigung als Putin-freundlich. Die nationale Sicherheit stand für beide Kandidaten ganz oben auf der politischen Agenda, wenn auch mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Allianzen.

Seit Russlands Angriff auf die Ukraine engagieren sich mehr Zivilisten in der polnischen Territorialverteidigung. Programme binden Bürger an die Armee. Ein Beispiel ist Professor Woiciech Kulesza, der freiwillig Soldat wurde, um sein Land zu verteidigen und ein Zeichen für seine Studenten zu setzen. Trotz seiner pazifistischen Überzeugungen sieht er die Notwendigkeit, für den Frieden zu kämpfen. Sein Eid verpflichtet ihn, die Grenze oder die Demokratie zu verteidigen, im Extremfall durch Töten des Feindes oder Opferung seines Lebens. Er betont, dass in dieser Rolle der Soldat und nicht der Psychologieprofessor handelt, bereit, jedem Präsidenten zu dienen.

Angesichts der Bedrohung aus dem Osten und der hybriden Angriffe ist die Verteidigungsbereitschaft Polens unerlässlich. Pazifismus ist ein Luxus, der infrage gestellt wird.