Dieses Video wurde am 19. Mai 2025 von ZDFheute Nachrichten auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Die erste außenpolitische Woche von Kanzler März endete in Tirana mit wenig konkreten Ergebnissen. Trotz vereinter EU-Bemühungen scheiterten die Friedensgespräche mit Russland, und die Drohung weiterer Sanktionen scheint Moskau bislang wenig zu beeindrucken, wie auch der ukrainische Botschafter bestätigt.
Kanzler März‘ erste außenpolitische Woche endete mit wenig konkreten Ergebnissen. Bei einem Gipfeltreffen der sogenannten E4 in Albanien erfuhren die europäischen Spitzenpolitiker vom Scheitern der Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine. Man sei sehr enttäuscht, dass Russland die Chance auf erste Gespräche über ein Waffenstillstandsabkommen nicht genutzt habe.
Nur eine Woche zuvor unternahmen März, Tusk, Starmer und Macron eine symbolische Nachtfahrt nach Kiew, um Putin zu einem Waffenstillstand zu drängen. In Kiew, unterstützt von weiteren Staaten, forderten sie eine 30-tägige bedingungslose Waffenruhe. Sie drohten, dass bei Nichteinhaltung ein weiteres umfassendes Sanktionspaket folgen würde. Diese entschlossene Haltung beeindruckte selbst die politische Konkurrenz in Deutschland, die jedoch die Notwendigkeit der Konsequenz betonte.
Berlin versucht Entschlossenheit zu signalisieren. Parallel kündigte März das 17. Sanktionspaket an, das bestehende Schlupflöcher schließen und Russlands mutmaßliche Schattenflotte treffen soll. Zudem geraten weitere Bereiche in den Fokus, insbesondere der Finanzmarkt. Dabei geht es auch um die über 200 Milliarden Euro an eingefrorenen russischen Vermögenswerten bei der Euroclearbank. Eine Nutzung für die Ukraine wird diskutiert, birgt aber Bedenken für den Finanzplatz EU.
Wir müssen Russland zum Verhandlungstisch zwingen, indem wir die Ukraine befähigen und bewaffnen. Nur so können wir Frieden erreichen und Russland von weiteren Kriegen abhalten.
Im Interview betonte der ukrainische Botschafter, dass Russland derzeit kein Interesse an Frieden zeige und die Angriffe fortsetze. Er hob die Wichtigkeit der Koordinierung hervor und hofft, dass die Welt Russlands leeres Gerede durchschaut. Starke Sanktionen und militärische Unterstützung seien unerlässlich, um Moskau an den Tisch zu zwingen. Er lehnte den Begriff „realistisch“ ab, wenn er Gebietsverluste impliziert, und betonte die Notwendigkeit, die Ukraine zu bewaffnen, um künftige Kriege zu verhindern und Verhandlungen zu erzwingen. Auch die potenzielle Rolle von Donald Trump wurde thematisiert.
