Dieses Video wurde am 15. Mai 2025 von BR24 auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Die Zukunft der deutschen Innenstädte treibt viele um. Große Kaufhäuser stehen leer, Investoren scheitern, und das Online-Shopping boomt. Im Interview nimmt der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger Stellung zu den brennenden Fragen und der Rolle der Politik.
Hubert Aiwanger, bayerischer Wirtschaftsminister, äußert sich zur schwierigen Lage der Innenstädte und dem Leerstand großer Handelsflächen. Er betont, dass die Politik keine einfachen Lösungen parat habe und die Situation durch verändertes Kaufverhalten (Online-Handel) sowie hohe Baukosten verschärft werde. Es sei vor allem der Markt gefragt, Investoren zu finden, nicht der Staat, selbst als Betreiber einzuspringen. Trotz intensiver Bemühungen reichten die bisherigen Maßnahmen offenbar nicht aus.
Am Beispiel der Alten Akademie in München, die dem Freistaat Bayern gehört, wird die Komplexität der Situation deutlich. Das Gebäude wurde im Erbbaurecht abgegeben, eine Neuvergabe scheitert an Bedenken bezüglich Zeitaufwand und Verzögerung. Aiwanger gibt zu, dass er nicht wesentlich mehr wisse als die Öffentlichkeit und der Ball derzeit beim Insolvenzverwalter liege. Ein direktes Eingreifen der Politik sei in laufende Insolvenzverfahren schwierig, obwohl der Zustand unbefriedigend sei.
Das Wohl der Innenstädte hängt oft vom Insolvenzverwalter ab. Der Staat kann nicht einfach dazwischengrätschen, auch wenn öffentliches Interesse stark betroffen ist.
Die Diskussion um eine grundlegende Neuausrichtung des Kaufhauskonzepts wird ebenfalls geführt. Aiwanger lehnt es ab, mit Steuergeldern unrentable Konsumtempel zu stützen. Funktionierende Beispiele zeigten, dass Erfolg von Lage und Management abhänge. Er unterstreicht, dass die Politik nicht den Unternehmer ersetzen oder Kunden in die Läden tragen könne. Deutschland sei eine Marktwirtschaft, keine Staatswirtschaft; der Staat könne den Markt nicht einfach anordnen, auch wenn eine gewisse Ratlosigkeit bleibe.
