Von der Leyen will Europas Stärke zurückgewinnen

Ursula von der Leyen präsentiert im EU-Parlament ihre Vision für ein neues Europa. Sie fordert mehr Unabhängigkeit und Geschlossenheit, sowohl nach innen als auch nach außen, um die Position Europas in der Welt zu stärken. Dabei geht es vor allem um Sicherheitspolitik.

Die Kommissionspräsidentin betonte die Notwendigkeit, die Verteidigung und Sicherheit Europas selbst in die Hand zu nehmen. Sie sprach von einem Moment der europäischen Unabhängigkeit, in dem die EU die Kontrolle über Schlüsseltechnologien und Energieträger gewinnen müsse. Die Erfahrungen mit dem Zollddeal zwischen den USA und der EU, bei dem Europa gedemütigt wurde, verdeutlichen die Notwendigkeit, eigene Schwächen zu überwinden und eine stärkere Führung zu zeigen. Von der Leyen setzt sich für eine neue Geschlossenheit ein.

Europa muss seine Abhängigkeiten reduzieren und in sicherheitspolitischen Fragen handlungsfähiger werden, um seine Interessen in der Welt zu vertreten. Geschlossenheit ist dabei der Schlüssel.

In Bezug auf den Konflikt in Gaza verurteilte von der Leyen die menschengemachte Hungersnot als Kriegswaffe und forderte ein Ende der Gewalt zum Schutz der Zivilbevölkerung. Sie schlug Sanktionen gegen extremistische israelische Minister und gewaltbereite jüdische Siedler vor sowie die teilweise Aussetzung des Assoziierungsabkommens im Bereich des Handels. Ihr Fokus liegt auf der Wahrung der Menschlichkeit und dem Schutz der Kinder. Nun liegt der Vorschlag bei den 27 Mitgliedsstaaten.

Von der Leyen beschwört eine neue Geschlossenheit innerhalb der EU, betont die Notwendigkeit der Einigkeit der Mitgliedstaaten untereinander, der EU-Institutionen und der proeuropäischen demokratischen Kräfte. Sie appelliert an die Mitgliedstaaten, gemeinsam zu handeln und eine geeinte Position zu vertreten, um die Herausforderungen der aktuellen geopolitischen Lage zu meistern und die europäische Stärke zu demonstrieren. Nur so kann Europa seine Rolle spielen.