Dieses Video wurde am 21. Juli 2025 von euronews (deutsch) auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Wie unabhängig ist die Justiz in Europa wirklich? Eine neue Studie zeigt, dass die Wahrnehmung der Unabhängigkeit stark variiert. Besonders interessant: Die Rolle politischer Einflüsse.
Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Wahrnehmung der Unabhängigkeit der Justiz innerhalb der EU stark variiert. Während ein Großteil der EU-Bürger das Justizsystem ihres Landes positiv bewertet, gibt es deutliche Unterschiede. Besonders interessant ist, wie stark die persönliche Erfahrung mit Gerichtsverfahren die subjektive Einschätzung beeinflusst. Bürger, die in Rechtsstreitigkeiten verwickelt waren, neigen dazu, die Unabhängigkeit kritischer zu sehen. Die Wahrnehmung wird auch durch politische Einflüsse geprägt, besonders in Polen.
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein fundamentales Prinzip des Rechtsstaats. Eine objektive und unparteiische Justiz ist unerlässlich für das Vertrauen der Bürger in den Staat.
Die Ergebnisse der Umfrage verdeutlichen, dass die politische Einflussnahme auf die Justiz ein zentrales Thema ist. In Polen äußern besonders viele Bürger die Ansicht, dass fehlende Einmischung von Regierung und Politikern ein wichtiger Faktor für die Unabhängigkeit der Justiz ist. Im Gegensatz dazu sehen dies in Frankreich und Zypern weniger Menschen so. Diese Unterschiede spiegeln möglicherweise unterschiedliche Grade der politischen Einflussnahme in den jeweiligen Ländern wider.
Auch sozioökonomische Faktoren spielen eine Rolle. Selbstständige schätzen die Unabhängigkeit der Gerichte seltener positiv ein als Nichterwerbstätige und Arbeiter. Dies könnte auf unterschiedliche Erfahrungen und Perspektiven zurückzuführen sein. Zudem geben Männer etwas häufiger als Frauen an, dass ihre positive Einschätzung auf der fehlenden politischen Einmischung beruht. Weitere Forschung wäre hier notwendig.
Insgesamt zeigt die Umfrage ein differenziertes Bild der Wahrnehmung der Unabhängigkeit der Justiz in der EU. Es gibt eine Reihe von Faktoren, die diese Wahrnehmung beeinflussen. Es ist wichtig, diese Faktoren zu verstehen, um das Vertrauen in die Justiz zu stärken und die Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten.