Dieses Video wurde am 30. September 2025 von BILD auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Friedrich Merz‘ Aussage, Deutschland befinde sich weder im Krieg noch im Frieden, schürt Sorgen. Experten diskutieren mögliche Eskalationsstufen und die Reaktivierung der Wehrpflicht. Doch wie realistisch ist ein Spannungsfall wirklich?
Merz‘ Äußerung über den Zustand zwischen Krieg und Frieden hat eine Debatte ausgelöst. Verfassungsexperte Walter Michel betont, dass juristisch keine direkten Konsequenzen folgen. Allerdings könnte sie rhetorisch vorbereitend wirken, falls die Lage weiter eskaliert. Ein möglicher Schritt wäre die Ausrufung eines Spannungsfalls, einer Vorstufe zum Verteidigungsfall. Dies hätte weitreichende Folgen für Deutschland.
Der CDU-Sicherheitsexperte Kiesewetter bringt den Spannungsfall ins Spiel. Um diesen auszurufen, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Ohne Zustimmung von AfD und Linken ist dies kaum möglich. Sollte der Spannungsfall dennoch eintreten, würde dies die automatische Reaktivierung der Wehrpflicht bedeuten, die derzeit ausgesetzt ist. Ein brisantes Szenario für die deutsche Sicherheitspolitik.
Ein Spannungsfall ohne innenpolitische Unterstützung? Das Selbstverteidigungsrecht nach UN-Charta bliebe bestehen, doch wichtige Maßnahmen im Inland könnten nicht umgesetzt werden. Eine absurde Situation!
Selbst im Falle eines Angriffs auf Deutschland und der Aktivierung des Selbstverteidigungsrechts nach UN-Charta, würde ohne die Zustimmung des Bundestages innenpolitisch der Normalzustand herrschen. Maßnahmen wie der Bau von Bunkern oder die Einberufung von Reservisten wären nicht möglich. Ein gemeinsamer Ausschuss von Bundesrat und Bundestag könnte hier einen Ausweg bieten, aber die Lage bleibt hochkomplex.
Die mangelnde Vorbereitung Deutschlands auf solche Szenarien wird deutlich. Jahrzehntelang lebten wir in Frieden, doch die Zeiten haben sich geändert. Es bleibt zu hoffen, dass Deutschland die notwendige Zeit findet, um sich militärisch und mental aufzurüsten. Zumindest gibt es die Hoffnung, dass unsere Nachbarn besser ausgestattet sind. Und dass der Kanzler einen klaren Kopf bewahrt.
