Bürokratie-Abbau: Bärs Kampf gegen die Hydra!

Dorothee Bär stellt sich der Mammutaufgabe des Bürokratieabbaus. Die Digitalministerin verspricht konkrete Maßnahmen und mehr Effizienz. Kann die Regierung den Dschungel lichten?

In ihrer ersten Kabinettsklausur will die Regierung den Fokus auf eine Modernisierungsagenda legen. Bär betont, dass die Stimmung im Kabinett gut sei, jedoch die Stimmung im Land noch nicht erreicht wurde. Ein zentrales Thema ist der viel beschworene Bürokratieabbau, der nicht nur Privatpersonen, sondern auch die Wirtschaft entlasten soll. Bär räumt ein, dass dies ein schwieriges Unterfangen ist, da Bürokratie oft neue Auswüchse entwickelt.

„Wir haben uns tief in die Augen geschaut und uns versprochen, dass jeder in seinem Ressort den Bürokratieabbau ernst meint.“ Bär setzt auf Eigeninitiative und Transparenz.

Um das Vorhaben zu beschleunigen, plant die Regierung ein spezielles Kabinettstreffen im November, bei dem ausschließlich Abbauvorschläge diskutiert werden sollen. Bär kündigt an, dass in ihrem eigenen Bereich bereits Gesetze und Verordnungen auf Vereinfachungspotenzial geprüft werden. Sie betont den Ehrgeiz der einzelnen Ministerien, effektive Lösungen zu präsentieren und unnötige Regularien zu streichen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Klausurtagung ist die Förderung von Hightech und Innovation. Bär hebt die Bedeutung von Künstlicher Intelligenz hervor und betont, dass Deutschland eine eigene KI-Strategie entwickeln müsse, die den Menschen dient. Sie verweist auf den kürzlich in Betrieb genommenen Supercomputer Jupiter in Jülich, der neue Möglichkeiten für Wirtschaft und Wissenschaft eröffne.

Bezüglich des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige äußert sich Bär zurückhaltend. Sie hält pauschale Verbote für schwierig, betont aber die Notwendigkeit, die Auswirkungen von Social Media auf Kinder und Jugendliche zu untersuchen. Sie verweist auf Maßnahmen in Bayern, die die private Nutzung von Smartphones im Unterricht einschränken, um Kinder vor schädlichen Inhalten zu schützen.