Bürgergeld-Streit: Merz verteidigt Reformpläne!

Dieses Video wurde am 10. Oktober 2025 von ZDFheute Nachrichten auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.

Kanzler Merz sieht Einsparungen beim Bürgergeld trotz Kritik. Die Koalition ringt um Reformen, während die Autobranche vor neuen Herausforderungen steht. Verbrennungsmotoren bleiben Thema.

Friedrich Merz verteidigt die Pläne zur Reform des Bürgergeldes. Er betont, dass die Einsparungen real sind und nicht nur symbolisch. Trotz Kritik an der Geschwindigkeit der Reformen sieht der Kanzler Fortschritte. Die Aktivrente soll bereits 2026 in Kraft treten, und auch im Staatsbürgerschaftsrecht gibt es Änderungen. Merz amüsiert sich über die Kritik, da viele Medien zuvor Stillstand prognostiziert hatten. Der Kanzler verspricht, dass die Regierung das Land voranbringen wird.

Wir reformieren dieses Land und bringen es nach vorne. Die Kritik am Bürgergeld ist unberechtigt. Wir sparen Geld und bringen Menschen in Arbeit! Deutschland wird besser!

Die deutsche Autobranche steht ebenfalls im Fokus. Das beschlossene Aus für den Verbrennermotor ist zwar gesetzt, aber mit Hintertürchen. Merz setzt sich in der EU dafür ein, dass auch nach 2035 an anderen Technologien geforscht werden kann. Die Elektromobilität hat zwar Vorrang, aber auch Verbrennungsmotoren mit synthetischen Kraftstoffen sollen eine Zukunft haben. Merz betont, dass er jede Entscheidung unterstützen wird, die der deutschen Automobilindustrie hilft, und jede ablehnen wird, die ihr schadet. Die technologische Vielfalt ist entscheidend.

Die interne Chemie in der Koalition scheint angespannt. Bilder von einem gestikulierenden Markus Söder im Kanzleramt deuten auf intensive Diskussionen hin. Merz relativiert dies und spricht von engagierten Gesprächen über das Thema Verbrenner. Auch die Sanierung der Straßen ist ein Streitthema. Verkehrsminister Wissing hatte 15 Milliarden Euro mehr gefordert, bekommt aber nur 3 Milliarden. Merz begründet dies mit verrechneten Summen und der Tatsache, dass nicht alle Projekte sofort baureif sind. Nach zwei Jahren soll die Situation neu bewertet werden. Die Zusammenarbeit bleibt wichtig.

Trotz niedriger Zufriedenheitswerte in der Bevölkerung lässt sich Merz nicht beirren. Er betont die schwierigen Bedingungen, unter denen die Koalition gestartet ist, und die großen Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Viele Entscheidungen sind umstritten, aber die Regierung wird ihren Kurs beibehalten. Merz ist überzeugt, dass sich die Arbeit der Koalition in Zukunft auch in den Umfragen widerspiegeln wird. Das Ziel ist es, das Land voranzubringen.