Aiwanger: SPD gefährdet Autoindustrie!

Hubert Aiwanger kritisiert die SPD scharf für ihre Blockadehaltung beim Verbrenner-Aus. Er sieht die Zukunft der Autoindustrie und die Arbeitsplätze der Beschäftigten in Gefahr.

Aiwanger zeigt sich „maßlos enttäuscht“ über die fehlende Einigung zum Verbrenner-Aus. Er wirft der SPD vor, die Realität zu ignorieren und die Interessen der Arbeitnehmer zu verraten. Die Gewerkschaften müssten endlich Farbe bekennen und die SPD zum Umdenken bewegen, so Aiwanger. Andernfalls sieht er den Autogipfel als gescheitert an, bevor er überhaupt begonnen hat. Die Schuld sieht er bei der SPD und Ursula von der Leyen.

Aiwanger wirft der SPD „Wokismus“ vor, der wichtiger sei als die Interessen der Arbeitnehmer. Er fordert Technologieoffenheit statt ideologischer Verbohrtheit für die deutsche Autoindustrie.

Die Einigung zur Förderung von E-Autos für Geringverdiener sei nur ein Trostpflaster und bringe nicht den erhofften Durchbruch. Aiwanger fordert eine völlige Technologieoffenheit und setzt auf Innovationen, bei denen Elektroautos zwar eine wichtige, aber nicht die allein dominierende Rolle spielen. Seiner Meinung nach werden wir auf absehbare Zeit keine 100 Prozent Elektroquote erreichen, sondern maximal 50 Prozent.

Bezüglich der Reform des Bürgergelds begrüßt Aiwanger diese als längst überfällig. Er befürchtet jedoch, dass Gerichte erneut eingreifen könnten, sobald Leistungen gekürzt werden. Er räumt aber ein, dass die SPD möglicherweise erkannt habe, dass ihre bisherige Politik zu einer Abwanderung ihrer Stammwähler nach rechts außen geführt habe.

Auch die zusätzlichen Gelder für den Ausbau des Straßennetzes sieht Aiwanger positiv, nachdem zwischenzeitlich Kürzungen im Infrastrukturbereich im Raum standen. Er betont, dass Schulden nicht ins Bürgergeld, sondern in die Straßen fließen sollten. Abschließend blickt er skeptisch auf den Autogipfel und befürchtet, dass es sich lediglich um ein „Kaffeetrinken des Kanzlers mit den Autobossen“ handeln wird.