Dieses Video wurde am 6. Juni 2025 von BR24 auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Die Nähe der AfD zu rechtsextremen Gruppen wie der Identitären Bewegung tritt immer deutlicher hervor. Auf Sommerfesten und Kundgebungen treffen sich Funktionäre mit umstrittenen Aktivisten. Der Verfassungsschutz beobachtet die Entwicklungen mit Sorge.
Im Landkreis Neu-Ulm lud AfD-Politiker Franz Schmied zur Sommerfeier, bei der Burschenschafter und Wegbegleiter sowie der umstrittene Landtagsabgeordnete Daniel Halemba anwesend waren. Obwohl der Bundesvorstand Halemba ausschließen wollte, bleibt er in Partei und Fraktion. Dort trat auch „Arminius“ auf, ein Aktivist der identitären Bewegung (IB). Solche offenen Verbindungen zeigen die Nähe von AfD-Funktionären zu extremistischen Kreisen. Arminius dokumentierte online, wie ihm und anderen IB-Aktivisten ein Flug nach Mailand untersagt wurde, da ihre Ausreise das Ansehen Deutschlands schaden könnte, doch sie reisten dennoch an.
Ziel der Reise nach Mailand war der sogenannte Remigrationsgipfel, beworben von Martin Sellner, Gesicht der identitären Bewegung und Teilnehmer des Potsdamer Geheimtreffens. Schmied dankte IB-Aktivisten auf seinem Fest, die dort Ordnerdienste übernahmen, und hob hervor, dass sie früh von „Remigration“ sprachen. Die IB vertritt islamfeindliche, rassistische Positionen und die Behauptung des Bevölkerungsaustauschs. Experten sehen eine zunehmende Radikalisierung in der AfD; die Einstufung durch den Verfassungsschutz scheint keine Abschreckung zu entfalten, sondern den Drang zur Radikalisierung zu verstärken.
Experten sehen klar: Die AfD ist ganz offensichtlich zu keinem Zeitpunkt bereit, mäßigende Signale auszusenden. Sie bedient sich zunehmend einer Radikalisierungssprache.
Parallel zur Sommerfeier fand eine AfD-Kundgebung in Neutraubling statt, bei der Björn Höcke auftrat. Der vom Verfassungsschutz häufig erwähnte Höcke bezeichnete die Behörde als „Institut eines Unrechtsstaates„. Die AfD klagt gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistisch, doch Experten sehen weiter eine zunehmende Radikalisierungssprache. Franz Schmied betonte auf seinem Fest, die identitäre Bewegung sei „kein Problem“ und er ziehe aktivistische Patrioten anderen vor. Ein Bild zeigte später IB-Aktivisten mit der rassistischen White Power-Geste vor einer AfD-Wand.
