Dieses Video wurde am 3. Oktober 2025 von WELT Nachrichtensender auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Nach Festnahmen in Berlin wird die Debatte um Terrorismusbekämpfung neu entfacht. Forderungen nach Ausbürgerung von Terrorunterstützern werden lauter, während die SPD zögert.
Die Festnahme mutmaßlicher Hamas-Mitglieder in Berlin hat die Diskussion um Konsequenzen für Terrorunterstützer neu entfacht. Unionspolitiker und die deutsch-israelische Gesellschaft fordern eine Vereinfachung der Ausbürgerung. Betroffen sind eingebürgerte Personen, die im Verdacht stehen, terroristische Aktivitäten zu unterstützen. Der Koalitionspartner SPD zeigt sich jedoch zurückhaltend. Die aktuelle Gesetzgebung sieht einen Passverlust nur vor, wenn Doppelstaatler im Ausland für eine terroristische Vereinigung kämpfen.
Es gibt keinen Grund, Terrorhandlungen im Inland anders zu behandeln als solche im Ausland. Eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes ist unerlässlich.
Die Rufe nach einer Gesetzesänderung werden lauter, da die aktuelle Regelung nicht ausreichend ist. Es wird argumentiert, dass Terrorhandlungen, die in Deutschland geplant und ausgeführt werden, die gleiche Konsequenz haben sollten wie ausländische Aktivitäten. Eine frühzeitige Überprüfung bei der Einbürgerung könnte ebenfalls helfen, problematische Fälle zu identifizieren. Die Herkunftsländer vieler Migranten sind oft von Antisemitismus geprägt, was sich auch in Deutschland widerspiegelt.
Die Tatsache, dass ein Viertel der Eingebürgerten im vergangenen Jahr aus Syrien kam, unterstreicht die Notwendigkeit einer genaueren Prüfung. Antisemitismus und antidemokratische Einstellungen sind in vielen Herkunftsländern weit verbreitet und beeinflussen auch die Migrationsgemeinschaften in Deutschland. Dies führt zu offenem Antisemitismus auf deutschen Straßen und der Beschaffung von Waffen für Mordanschläge.
