Türkei: Eskalation der Repression gegen Opposition?

Dieses Video wurde am 15. September 2025 von DER SPIEGEL auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.

In Ankara demonstrierten Zehntausende gegen die drohende Absetzung des CHP-Chefs. Die Vorwürfe sind politisch motiviert. Nun droht eine Regierungskrise. Die Lage ist angespannt.

Zehntausende Menschen protestierten in Ankara gegen die mögliche Absetzung von Özgür Özel, dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei CHP. Ein Gericht entscheidet heute über seine Zukunft. Ihm wird Bestechung bei der parteiinternen Wahl vorgeworfen. Bei einer Annullierung droht die Einsetzung eines staatlichen Treuhänders. Özel kritisiert die Regierung Erdoğan für die Missachtung demokratischer Regeln nach dem Erfolg der Opposition bei den Kommunalwahlen.

Die Regierung scheint mit allen Mitteln zu versuchen, die Opposition zu schwächen, was eine Gefahr für die Demokratie in der Türkei darstellt.

Die Angriffe auf die CHP begannen mit der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu, dem Korruption und Terrorismus vorgeworfen werden. İmamoğlu gilt als aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat für 2028 und potenzieller Gegner Erdoğans. Seine Festnahme führte zu landesweiten Protesten. Weitere Aktionen gegen die CHP folgten, darunter ein Polizeieinsatz mit Pfefferspray in der CHP-Zentrale in Istanbul und die Festnahme dutzender CHP-Politiker.

Die Eskalation der Ereignisse wirft ernsthafte Fragen nach dem Zustand der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei auf. Die Vorwürfe gegen Özel und İmamoğlu, kombiniert mit dem Vorgehen der Regierung, deuten auf einen gezielten Versuch hin, die Opposition zu schwächen. Die kommenden Tage werden entscheidend sein für die Zukunft der CHP und die politische Stabilität des Landes.