Ukraine: Tote nach Angriff – EU pocht auf Reparationen

Ein russischer Angriff forderte in Saporischschja ein Todesopfer. Die EU erhöht den Druck auf Russland: Eingefrorene Gelder sollen erst nach Reparationen zurückgezahlt werden. Doch nicht alle Mitgliedsstaaten unterstützen diesen Kurs.

Nach Angaben des Regionalgouverneurs Iwan Federow gab es bei einem russischen Angriff auf die ukrainische Stadt Saporischschja mindestens ein Todesopfer. Dutzende Menschen wurden verletzt, darunter drei Kinder. Der Angriff beschädigte Wohngebäude und Infrastruktur. Auch die Hauptstadt Kiew war erneut betroffen. Die ukrainische Luftwaffe meldete den Abschuss von 510 Drohnen und 38 Raketen, während Trümmerteile an 21 Standorten niedergingen. Diese Angriffe verdeutlichen die anhaltende Bedrohung für die Zivilbevölkerung.

EU-Außenbeauftragte Kallas betont, dass eine Rückgabe eingefrorener russischer Vermögen ohne vorherige Reparationszahlungen an die Ukraine undenkbar sei. Die Gelder sollen zur Behebung der Kriegsschäden verwendet werden.

Deutschland, Frankreich und Belgien stehen einer direkten Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte bisher ablehnend gegenüber. Kallas argumentiert, dass das Einfrieren der Mittel und die Sanktionen bereits eine erhebliche Wirkung, einschließlich Inflation, in Russland zeigen. Sie sieht darin den richtigen Weg, der fortgesetzt werden müsse. In der EU sind russische Vermögen im Wert von rund 210 Milliarden Euro eingefroren, was die finanzielle Dimension des Konflikts verdeutlicht.

Einige EU-Staaten, insbesondere Polen und die baltischen Länder, fordern eine konsequente Beschlagnahmung der Vermögen, um die Ukraine finanziell zu unterstützen und den Wiederaufbau zu fördern. Diese unterschiedlichen Haltungen innerhalb der EU spiegeln die komplexen politischen und rechtlichen Herausforderungen im Umgang mit den eingefrorenen Vermögenswerten wider. Die Debatte um die Verwendung der Gelder für Reparationszahlungen bleibt somit ein zentraler Streitpunkt.