Dieses Video wurde am 1. August 2025 von euronews (deutsch) auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Im Kosovo herrscht politisches Chaos. Nach gescheiterten Wahlen soll nun das Verfassungsgericht die institutionelle Krise lösen. Drohen Neuwahlen?
Das Kosovo befindet sich in einer institutionellen Krise. Nach 54 gescheiterten Versuchen, die Arbeitsfähigkeit der Nationalversammlung wiederherzustellen, soll das Verfassungsgericht eine Lösung herbeiführen. Seit den Wahlen im Februar gibt es keine Regierung. Eine Entscheidung wird bis zum 8. August erwartet. Die Richter könnten Neuwahlen anordnen. Eine Abgeordnete der Partei Selbstbestimmung äußerte sich zu den möglichen Konsequenzen.
Bei den Wahlen vor sechs Monaten gewann die nationalistisch-linke Selbstbestimmungspartei des scheidenden Ministerpräsidenten Albin Kurti. Sie erreichte jedoch keine ausreichende Mehrheit im Parlament, um eine Regierung zu bilden. Auch Versuche der Präsidiumswahl scheiterten. Ein Mitglied der oppositionellen konservativen Allianz wirft der Parlamentspräsidentin Parteilichkeit vor.
Ohne Präsidium kann laut Verfassung keine Regierung gebildet werden. Die Selbstbestimmungspartei versuchte zudem, das Präsidium in geheimer Abstimmung zu wählen. Auch dazu wird sich das Verfassungsgericht äußern. Die aktuelle Lage spitzt sich zu, da die politische Stabilität des Landes gefährdet ist und internationale Beobachter mit Sorge auf die Entwicklungen blicken. Es droht ein politisches Patt.
Das Verfassungsgericht steht vor der schwierigen Aufgabe, einen Ausweg aus der politischen Sackgasse zu finden. Eine Entscheidung über Neuwahlen könnte die einzige Möglichkeit sein, die festgefahrene Situation aufzulösen und dem Land eine handlungsfähige Regierung zu geben.
Die Entscheidung des Verfassungsgerichts wird mit Spannung erwartet, da sie die Zukunft des Kosovo maßgeblich beeinflussen wird. Bleibt abzuwarten, ob das Gericht eine Lösung präsentieren kann, die von allen politischen Akteuren akzeptiert wird und dem Land eine stabile Regierung ermöglicht.
Die politische Blockade im Kosovo gefährdet die Stabilität und Entwicklung des Landes. Neuwahlen könnten der einzige Ausweg sein, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden und die institutionelle Krise zu überwinden.
