Dieses Video wurde am 10. Juli 2025 von euronews (deutsch) auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat ein Misstrauensvotum überstanden. Trotzdem bleiben Zweifel an der Unterstützung für ihre politische Agenda. Eine Analyse der Abstimmung.
Die Europäische Kommission hat ein Misstrauensvotum im Europäischen Parlament überstanden. 175 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 360 dagegen, 18 enthielten sich. Die erforderliche Mehrheit wurde deutlich verfehlt. Um die Kommission zu stürzen, wären zwei Drittel der Stimmen nötig gewesen. Die meisten Fraktionen unterstützten die Kommission und wiesen den Antrag zurück. Die Europäische Volkspartei stimmte geschlossen dagegen, ebenso die Sozialdemokraten und die Grünen.
Auch wenn Ursula von der Leyen das Misstrauensvotum überstanden hat, bleiben Zweifel an der Unterstützung für ihre Agenda im Parlament bestehen. Die Abstimmung hat gezeigt, dass nicht alle Fraktionen geschlossen hinter ihr stehen, was zukünftige politische Initiativen erschweren könnte.
Die rechtspopulistischen Gruppen, Patrioten für Europa und das Europa der souveränen Nationen, sowie Teile der Europäischen Konservativen und Reformer und einige Delegationen der Linken stimmten gegen den Misstrauensantrag. Somit war der Antrag zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgreich, es bleibt aber ein fader Beigeschmack.
Die Debatte im Vorfeld der Abstimmung hat Zweifel an der Unterstützung für die Kommissionspräsidentin aufkommen lassen. Auch wenn sie im Amt bleibt, muss sie sich nun verstärkt um die Zustimmung des Parlaments bemühen, um ihre politischen Ziele zu erreichen.
Das Ergebnis des Misstrauensvotums zeigt, dass die Europäische Kommission zwar im Amt bleibt, aber mit einer geschwächten Position agieren muss. Die Suche nach Mehrheiten für zukünftige Vorhaben dürfte sich schwieriger gestalten. Die politische Landschaft Europas bleibt somit weiterhin in Bewegung.
Das überstandene Misstrauensvotum stärkt von der Leyen nur bedingt. Die Fragmentierung des Parlaments und die unterschiedlichen Positionen der Fraktionen bleiben eine Herausforderung für die zukünftige Gesetzgebung.
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