Falsche Solidaritätssteuer-Gerüchte: Was steckt dahinter?

Dieses Video wurde am 8. Juli 2025 von euronews (deutsch) auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.

In den sozialen Medien kursieren Gerüchte über eine neue Solidaritätssteuer in Deutschland. Diese Behauptungen sind falsch und wurden von der Bundesregierung dementiert.

In sozialen Medien kursieren Falschmeldungen über eine angebliche Solidaritätssteuer zur Finanzierung von Militärhilfe für die Ukraine und Israel. Diese Behauptungen sind unbegründet. Die Videos, die auf Plattformen wie TikTok verbreitet werden, suggerieren, dass die Bundesregierung ab August automatisch Geld von Löhnen abziehen und ins Ausland überweisen würde. Ein Sprecher der Bundesregierung hat diese Gerüchte jedoch entschieden zurückgewiesen. Es ist wichtig, solche Informationen kritisch zu hinterfragen und offizielle Quellen zu konsultieren.

Die Falschmeldungen greifen das Konzept des Solidaritätszuschlags auf, der tatsächlich in Deutschland existiert. Dieser Zuschlag wurde zur Finanzierung der deutschen Wiedervereinigung eingeführt. Aktuell betrifft er jedoch nur die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung, Unternehmen und Investoren. Es gibt keinerlei Pläne, diesen zur Finanzierung anderer Länder zu nutzen. Im Gegenteil, es gibt zunehmend Forderungen, ihn ganz abzuschaffen.

Falsche Behauptungen über eine neue Solidaritätssteuer zur Finanzierung von Militärhilfe sind im Umlauf. Die Regierung dementiert. Es gibt keine Pläne für eine solche Steuer.

Zusätzlich zu den falschen Behauptungen über eine Solidaritätssteuer wurden weitere Desinformationen verbreitet. So wurde fälschlicherweise behauptet, dass ab Januar nächsten Jahres deutsche Supermärkte nur noch Kartenzahlungen akzeptieren würden und Bargeld abgelehnt würde. Auch die Behauptung, dass unangekündigte Hausbesuche bei Krankenständen eingeführt würden, entbehrt jeder Grundlage. Diese Falschmeldungen sind Teil eines wachsenden Trends, bei dem Satire als Desinformation missverstanden wird und Verwirrung stiftet.