Dieses Video wurde am 15. Mai 2025 von euronews (deutsch) auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Das Gericht der Europäischen Union hat die EU-Kommission wegen mangelnder Transparenz bei den Verhandlungen über Corona-Impfstoffe gerügt. Im Fokus stehen dabei Textnachrichten zwischen der Kommissionspräsidentin und dem Pfizer-CEO. Das Gericht erklärte die Weigerung der Kommission zur Offenlegung für nichtig, was die Brisanz der Angelegenheit unterstreicht.
Das Gericht der Europäischen Union hat die mangelnde Transparenz der EU-Kommission bei den Verhandlungen über Corona-Impfstoffe gerügt. Die Richter erklärten die Weigerung der Kommission, die zwischen ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen und dem Pfizer CEO ausgetauschten Textnachrichten offenzulegen, für nichtig. Die Kommission hatte zuvor behauptet, die Inhalte seien „unerheblich“ und man verfüge nicht über die Nachrichten. Diese Darstellung wurde vom Gericht als nicht plausibel zurückgewiesen, da die Kommission keine überzeugenden Beweise für die Nichtverfügbarkeit vorlegen konnte. Eine entsprechende Anfrage einer Journalistin der New York Times wurde zuvor abgelehnt.
Das EU-Gericht urteilt: Mangelnde Transparenz bei Impfstoff-SMS zwischen Kommission und Pfizer. Die Weigerung zur Offenlegung war rechtswidrig.
Auch in der Frage, ob die besagten Textnachrichten absichtlich gelöscht wurden oder nicht, bleibt die EU-Kommission bisher unklar. Die Kommission sieht durch das Urteil nicht ihre grundlegenden Verfahren zur Archivierung von Dokumenten in Frage gestellt. Vielmehr interpretiert sie die Gerichtsentscheidung lediglich als Hinweis darauf, sich in Zukunft bei solchen Anfragen ausführlicher erklären zu müssen. Die Ungewissheit über den Inhalt der SMS und die Gründe für die Vehemenz der Verweigerung bleibt somit bestehen.
