Dieses Video wurde am 17. Dezember 2025 von ntv Nachrichten auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Die geplante Bürgergeld-Reform bringt kaum finanzielle Entlastung. Experte Opielka kritisiert die Augenauswischerei und fordert eine umfassendere Reform. Es brauche mehr als nur Sanktionen.
Michael Opielka vom ISÖ schätzt die jährlichen Kosten der Grundsicherung auf rund 50 Milliarden Euro. Die erwartete Entlastung durch die Reform sei jedoch minimal. Statt der im Wahlkampf genannten Milliardenbeträge gehe es lediglich um einen niedrigen zweistelligen Millionenbereich. Opielka bezeichnet die finanzielle Entlastung als **
Die Abschaffung des Begriffs Bürgergeld ist Augenauswischerei. Das wirkliche Problem, die Integration in den Arbeitsmarkt, wird nicht erreicht. Es braucht Motivation statt reiner Sanktionen!
Opielka betont, dass Sanktionen bei mangelnder Kooperation mit den Behörden grundsätzlich gerechtfertigt seien. Dennoch dürfe man sich nicht vormachen, dass mehr Druck allein zu mehr Arbeitsaufnahme führe. Vielmehr gehe es darum, Menschen zu motivieren und zu gewinnen. Die bisherige Bürgergeldreform habe bereits gute Ansätze gehabt, die jedoch oft an der Personalausstattung der Jobcenter scheiterten. Es sei eine vielschichtige Problematik.
Das Problem liege darin, dass viele Bürgergeldempfänger am Rande des Arbeitsmarktes stünden und multiple Vermittlungshemmnisse hätten. Oftmals fehle es an Ausbildung, zudem gäbe es Krankheiten oder Kindersorge. Daher sei es wichtig, diese Menschen entsprechend zu qualifizieren und auf neue Herausforderungen vorzubereiten, wie beispielsweise Umschulungen für neue Technologien. Es brauche eine integrierte Reform von Steuer und Transfersystem.
