Dieses Video wurde am 6. Dezember 2025 von WELT Nachrichtensender auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.
Die Meinungsfreiheit in Deutschland steht auf dem Prüfstand. Kritiker sehen einen wachsenden Einfluss der Exekutive und eine zunehmende Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Ist die Demokratie in Gefahr?
Christoph Lemmer thematisiert die Meinungsfreiheit in Deutschland und kritisiert, dass die Exekutive, also die Regierung, seit Jahren immer mehr Macht an sich reißt. Er sieht darin eine Gefahr für die freie Meinungsäußerung und die demokratischen Prinzipien. Die Art und Weise, wie mit Abweichlern in der Union bei der Rentendiskussion umgegangen wurde, sei ein Beispiel dafür, wie die Legislative auf den Kurs der Exekutive gebracht werden soll. Das Auf-Linie-Bringen der Legislative sei eine eher neuere Erscheinung.
Lemmer erwähnt Fälle, in denen Bürger für Äußerungen wie „Schwachkopf“ oder „kleiner Nazi“ strafrechtlich verfolgt wurden, was er als unverhältnismäßig kritisiert. Er sieht eine Eskalation im Vorgehen des Staates gegen sogenannte Hass und Hetze. Die Vereinigten Staaten sehen Europa kritisch und werfen ihm vor, seine zivilisatorische Basis, einschließlich der Meinungsfreiheit, zu verlieren. Diese Kritik wird auch von internationalen Gesprächspartnern geäußert.
Die zunehmende Empfindlichkeit gegenüber unliebsamen Meinungen und die Verfolgung von Andersdenkenden gefährden die Grundlagen unserer freiheitlichen Gesellschaft. Es braucht einen Cut und eine Überprüfung der Meinungs-Kontrollinstitutionen.
Als Gegenbeispiel nennt Lemmer Israel, wo politische Auseinandersetzungen in Fernseh-Talkshows sehr emotional und direkt geführt werden, ohne dass es zu strafrechtlichen Konsequenzen kommt. Dieses Bewusstsein für Freiheit, auch wenn sie weh tut, sei in Deutschland unter Angela Merkel verloren gegangen. Die Folgen dieser Entwicklung eskalieren immer weiter in die falsche Richtung. Es sei an der Zeit, die Meinungsverfolgungs- und Meinungskontrollinstitutionen zu überdenken und möglicherweise abzubauen oder abzuschaffen, um die Meinungsfreiheit wieder zu stärken.
