Wagenknecht: Kampfansage an AfD-Hysterie!

Sarah Wagenknecht kündigt Veränderungen an der Spitze des BSW an. Sie will sich stärker auf strategische Fragen konzentrieren und eine Grundwertekommission einrichten. Ihr Fokus liegt auf der inhaltlichen Schärfung der Partei und einer klaren Abgrenzung zur AfD.

Wagenknecht betonte, dass sie weiterhin in führenden Positionen im BSW aktiv sein werde, jedoch als Leiterin der Grundwertekommission mehr Zeit für strategische und inhaltliche Fragen haben möchte. Sie sieht das BSW in einer Phase, in der es mehr Profil gewinnen muss. Dafür sei es notwendig, dass sie sich nicht in innerparteilichen Organisationsaufgaben verliere. Die Partei müsse ihre Antworten und Vorschläge stärker nach außen kommunizieren, insbesondere in Bezug auf eine vernünftige Wirtschafts- und Energiepolitik.

Es ist absurd, eine Machtergreifung Hitlers zu beschwören, nur weil man mit der AfD über einen Ausschussvorsitz redet. Wir wollen eine sachliche Auseinandersetzung und keine Hysterie.

Wagenknecht unterstrich die Bedeutung der Friedenspolitik als eine der vier Säulen des BSW-Gründungsmanifests. Ebenso wichtig seien eine gerechte Leistungsgesellschaft mit Aufstiegschancen und die Verteidigung der Meinungsfreiheit. Sie kritisierte eine zunehmende autoritäre Unterdrückung nichtkonformer Meinungen in der Gesellschaft. Das BSW positioniere sich als Partei, die für Meinungspluralität eintritt und sich gegen einen immer engeren Meinungskorridor wendet.

Auf die Frage, ob sie bereit wäre, mit der AfD ins Gespräch zu gehen, antwortete Wagenknecht, dass in einer Demokratie Parteien miteinander sprechen müssen. Sie kritisierte die Hysterie, die bei Gesprächen mit der AfD entfacht werde, und betonte die Notwendigkeit einer sachlichen Auseinandersetzung. Sie räumte große Unterschiede zum Programm der AfD ein, plädierte aber dafür, diese inhaltlich zu diskutieren, anstatt auf Ausgrenzung zu setzen. Ausgrenzung sei einer Demokratie unwürdig.