SPD-Kritik an Merz: Eskaliert die Stadtbild-Debatte?

Dieses Video wurde am 27. Oktober 2025 von phoenix auf YouTube veröffentlicht. Zum Original-Video auf YouTube.

Annika Klose (SPD) kritisiert Friedrich Merz scharf für seine Äußerungen zur Stadtbild-Debatte. Sie wirft ihm vor, rechte Narrative zu bedienen und die eigentlichen sozialen Probleme zu ignorieren. Die SPD fordert einen Gipfel im Kanzleramt.

Klose betont, dass die SPD die Herausforderungen in den Städten ernst nimmt, jedoch die Ursachen nicht bei Menschen mit Migrationsgeschichte sieht. Stattdessen verweist sie auf fehlende Investitionen in soziale Bereiche und Gesundheitsprävention. Die Bekämpfung von Armut müsse im Fokus stehen. Die SPD hat einen Acht-Punkte-Plan vorgelegt, um die Kommunen finanziell besser auszustatten. Dabei werden Vermögens- und Erbschaftssteuer als mögliche Finanzierungsquellen genannt.

Nicht die Menschen sind das Problem, sondern die Armut und der Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Wir brauchen soziale Lösungen statt Schuldzuweisungen. Es braucht eine Finanzierungs- und Lösungsperspektive!

Klose kritisiert, dass Merz die Debatte einseitig auf Abschiebung verenge und suggeriere, dass es in der Stadtbilddebatte um Menschen mit Migrationsgeschichte gehe. Dies sei grundfalsch. Die SPD sieht Integration als eine Gesamtaufgabe, bei der alle Menschen teilhaben können sollen. Es gehe nicht darum, einzelnen Gruppen die Schuld für die Situation zuzuschieben. Stattdessen müssten die sozialen Probleme angegangen werden.

Klose äußert sich wütend über die Aussagen von Friedrich Merz, da sich viele Menschen mit Migrationsgeschichte dadurch beleidigt und zurückgewiesen fühlen. Sie betont, dass diese Menschen Teil der Gesellschaft seien. Merz bediene mit seinen Aussagen rechte Narrative auf dem Rücken derer, die ohnehin von Rassismus betroffen sind. Klose fordert, dass Merz Herausforderungen intern besprechen solle, bevor er solche Aussagen in die Welt setzt. Es gehe darum, auf der Lösungsebene zu agieren.

Die SPD fordert einen Gipfel im Kanzleramt, um die Probleme offen anzusprechen. Klose selbst hatte sich bereits auf Social Media kritisch über Merz geäußert. Sie wirft ihm vor, zu spalten. Es gehe darum, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, anstatt populistische Debatten zu führen. Die Zusammenarbeit in der Koalition sei aktuell angespannt.